FDP Ortsverband Owschlag

Pressemitteilungen vom 16.11.2011:

Pflegereform: Endlich mehr Leistungen für Demenzkranke

Zur Vorlage der Eckpunkte zur Pflegereform durch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:

Erstmalig seit Einführung der Pflegeversicherung werden Leistungen insbesondere für Demenzkranke spürbar verbessert. Das ist ein großer Erfolg für die Betroffenen und ihre Angehörigen. Gleichzeitig wird die Eigenvorsorge der Bürger für den Fall der Pflegebedürftigkeit finanziell gefördert. Denn die Pflegeversicherung deckt in der Regel nur einen Teil der Pflegekosten ab. Es ist deshalb ratsam, eine Rücklage für die Pflege im Alter aufzubauen. Hier setzen die Reformen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr an.

Für die FDP-Bundestagsfraktion sind die vorgelegten Eckpunkte ein wesentlicher Schritt zu mehr Leistungsgerechtigkeit. Denn damit wird sichergestellt, dass Pflegebedürftige bedarfsgerechte Leistungen erhalten, die ihnen ein Leben in Würde ermöglichen. Das Leistungsrecht wird deutlich flexibler ausgestaltet, indem Pflegebedürftige mehr Wahlfreiheit bei der Auswahl ihrer Leistungen erhalten.

Folgende Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wird es u. a. geben:

Im Vorgriff auf die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erhalten Demenzkranke in der ambulanten Versorgung in den Pflegestufen 0, 1 und 2 mehr Leistungen. Betreuungsleistungen, die insbesondere für Demenzkranke notwendig sind, werden Bestandteil der Leistungen der Pflegeversicherung. Gemäß dem Leitsatz "ambulant vor stationär" werden neue Wohnformen gefördert, indem eine zweckgebundenen Pauschale für die Beschäftigung einer Kraft gewährt wird, die für die Organisation und Sicherstellung der Pflege in der Wohngruppe sorgt. Pflegende Angehörige müssen sich leichter als bisher eine "Auszeit" nehmen können – die Möglichkeiten zwischenzeitlicher Unterbrechungen werden deshalb gestärkt. Sie sollen leichtere Möglichkeiten zur eigenen Rehabilitation bekommen. Wir setzen nun das um, was Vorgängerregierungen nur angekündigt haben!

Christine Aschenberg-Dugnus, MdB

Pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion

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