FDP Ortsverband Owschlag

Pressemitteilungen vom 20.02.2013:

Mehr Wohlstand

20. Februar 2013 | 00:05 Uhr | Von Christine Aschenberg-Dugnus

US-Präsident Barack Obama hat in der vergangenen Woche die Aufnahme offizieller Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein umfassendes Freihandelsabkommen angekündigt. Das ist sehr begrüßenswert. Denn mehr Freihandel bedeutet mehr Wachstum und Arbeitsplätze und dadurch auch mehr Wohlstand. All dies ist in amerikanischem wie auch europäischem Interesse.

Europa ist mehr als nur ein Binnenmarkt und eine gemeinsame Währung. Europa ist vor allem eine mit Leben gefüllte Idee von gemeinsamen Werten und Zielen. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass wir nicht nur innerhalb der Grenzen unserer Gemeinschaft an einem Strang ziehen, sondern auch nach außen viel stärker als politische, strategische und eben auch wirtschaftliche Gemeinschaft auftreten.

Wenn man sich die derzeitige Dynamik anschaut, liegt es auf der Hand: Es bilden sich vermehrt wirtschaftliche Kraftzentren heraus, die in der Weltwirtschaft den Takt angeben. Wenn wir da mithalten wollen, dürfen wir kein nationalstaatlich protektionistisches Kleinklein veranstalten. Vielmehr müssen wir ausloten, wo unsere Potenziale liegen. Und die liegen neben den asiatischen Wachstumsmärkten eben auch in den Chancen, die uns eine Freihandelszone mit den USA eröffnen würden. Eine stärkere transatlantische Bindung hieße im Übrigen ja nicht, sich Partnern wie China oder Russland zu verschließen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vollkommen Recht, wenn er sagt: Neue Partnerschaften zu begründen heißt ja nicht, alte Freundschaften zu vergessen. Das gilt für alle Seiten. Insofern ist es sehr begrüßenswert, wenn sich die USA nach einer Phase der vermehrten Zuwendung zu anderen Märkten nun erneut dem alten Freund Europa zuwenden.

Die USA wissen sehr wahrscheinlich auch warum. Europa ist ein Hochtechnologiestandort, der im Zuge einer beachtlichen Wertschöpfungskette Produkte auf den Markt bringt, die es nirgends anders gibt. Auch das ist Teil unserer gemeinsamen europäischen Identität. Mit diesem Selbstbewusstsein im Rücken müssen dann auch die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen geführt werden. Das ist nötig, denn es gibt in Detailfragen eine Reihe von Differenzen zu überbrücken, beispielsweise bei der Festlegung und Regulierung technischer Standards und beim Thema Agrarwirtschaft. Insbesondere letzteres Thema sehen wir Europäer meines Erachtens zurecht durch eine verbraucherschutz- und vor allem qualitätsorientierte Brille. Auch bei den Zulassungsbedingungen für Medikamente gibt es unterschiedliche Auffassungen.

Dies sind jedoch alles lösbare Detailfragen, die nicht überdecken, dass die Schaffung eines umfassenden Freihandelsabkommens ein wichtiger Schritt hin zu mehr Wohlstand sein wird.
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